Nutzungsbedingungen

Herzlich willkommen auf den Webseiten von SUPERMARKTCHECK.de. Wir freuen uns, Ihnen mit unseren Webseiten ein Forum zur Verfügung stellen zu können, über das Sie als User Ihre eigenen Erfahrungsberichte, Kritiken und Fotos von Lebensmitteln und Supermärkten veröffentlichen können. Nicht nur wir wissen Ihre Bereitschaft und Mühe zu schätzen. Vielen anderen Usern helfen Sie auf diese Weise, passende Produkte, Angebote zu finden.

Mit der Benutzung der Webseiten von SUPERMARKTCHECK.de stimmen Sie den folgenden Nutzungsbedingungen zu.

I. Teilnahmeberechtigte Personen/Registrierung

Als User (Teilnehmer) können sich registrieren lassen:
Alle Personen, die mindestens 14 Jahre alt sind.
Juristische Personen

Voraussetzung ist eine ordnungsgemäße Anmeldung unter wahrer Angabe aller geforderten Informationen auf dem betreffenden Anmeldeformular.

Ein Anspruch auf Teilnahme besteht nicht. Der User erklärt sich bereit, alle Änderungen von Informationen, die bei der Anmeldung abgefragt wurden, von sich aus SUPERMARKTCHECK anzuzeigen.

Der User verpflichtet sich bei jeglicher Benutzung der SUPERMARKTCHECK-Plattform, die in diesen Nutzungsbedingungen niedergelegten Regeln anzuerkennen und einzuhalten.

II. Urheberrecht, Lizenz, Nutzungsrechte

Der User räumt SUPERMARKTCHECK ein vergütungsfreies, zeitlich und räumlich unbefristetes, unbeschränktes Nutzungs- und Verwertungsrecht ein, insbesondere zur Vervielfältigung, Verbreitung und Bearbeitung an allen vom User eingestellten Werken (Kommentare, Bewertungen, Bilder, Fotos, Grafiken o. ä.) oder Werkteilen (mit Ausnahme jedes Firmenzeichens, jeder Schutzmarke oder anderen ähnlichen Brandings).

SUPERMARKTCHECK kann damit insbesondere die eingestellten Inhalte und Werke ohne weitere Zustimmung des Users – auch zu Werbezwecken – publizieren, umgestalten oder weiterbearbeiten, im Original oder in abgeänderter, bearbeiteter oder umgestalteter Form vervielfältigen, veröffentlichen, verbreiten oder in sonst bekannter Weise nutzen sowie die Nutzungs- und Verwertungsrechte ganz oder teilweise auf Dritte übertragen oder Lizenzen daran einräumen. Dieses für SUPERMARKTCHECK vom User eingeräumte Recht ist nicht exklusiv, d. h. der User kann die Werke selbst verwenden und vertreiben und/oder Dritten gegenüber deren Benutzung ebenfalls gestatten.

Das Nutzungs- und Verwertungsrecht ist unwiderruflich.

Mit der Veröffentlichung von Inhalten/Werken auf den Webseiten von SUPERMARKTCHECK garantiert der User, dass er der Inhaber sämtlicher Rechte an diesen ist.

Eigentümer und Urheber der Inhalte und Werke bleibt der jeweilige User.

SUPERMARKTCHECK stellt mit seiner Plattform eine kostenpflichtige Dienstleistung zur Verfügung. Diese besteht in der Bereitstellung der durch Upload von den einzelnen Usern zur Verfügung gestellten Inhalte und Werke für eine unbestimmte Vielzahl von Usern und Interessenten. Der User überträgt im Gegenzug seine Rechte im oben genannten Umfang als adäquate Gegenleistung.

III. Pflichten des Users

Der User ist allein für den Inhalt seiner geschriebenen Texte und veröffentlichten Werke verantwortlich.

Der User verpflichtet sich, keinerlei Inhalte oder Werke auf den Webseiten von SUPERMARKTCHECK einzustellen, die

Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z. B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z. B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen, erkennbar oder vorsätzlich unwahr sind, anstößig oder beleidigend sind, sittenwidrig oder pornographisch sind, verfassungsfeindlich, gewaltverherrlichend, rassistisch oder in sonstiger Art und Weise extremistisch sind, sonst gegen geltendes Recht verstoßen oder strafbar sind.

Der User wird über seine Person wahre Angaben machen, keine gefälschten und/oder vorsätzlich diskriminierenden Bilder und Fotos einstellen, Kommentare und sonstige Textwerke nach bestem Wissen und Gewissen abfassen, Sachdaten so exakt wie möglich benennen, und keine persönlichen Daten anderer User - gleich auf welche Art und Weise - verwenden.

Der User stellt SUPERMARKTCHECK von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen SUPERMARKTCHECK aufgrund der vom User zur Veröffentlichung übermittelten Inhalte und Werke gegen SUPERMARKTCHECK geltend machen. Die Wahrnehmung der rechtlichen Interessen gegen solche Ansprüche bleibt SUPERMARKTCHECK vorbehalten. Der User verpflichtet sich, SUPERMARKTCHECK bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen, insbesondere durch Überlassung sämtlicher zur Rechtsverteidigung erforderlichen Informationen und Schriftstücke. Der User ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der SUPERMARKTCHECK durch die erfolgreiche Inanspruchnahme durch Dritte entsteht. Hierzu zählen insbesondere auch die Kosten der Rechtsverfolgung.

Bei nachhaltigen Verstößen des Users gegen diese Bedingungen kann SUPERMARKTCHECK dessen Inhalte und Werke ohne Angaben von Gründen ändern oder vollständig entfernen.

IV. SUPERMARKTCHECK’s Rolle

Die auf der Internet-Plattform von SUPERMARKTCHECK veröffentlichten Inhalte und Werke sind rechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung (auch auszugsweise), insbesondere für kommerzielle Werbung, Nutzung oder Verwertung, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von SUPERMARKTCHECK. Die Verwendung von sog. E-Cards für persönliche, nicht gewerbliche Nutzung ist unter der Voraussetzung gestattet, dass die Herkunft deutlich erkennbar bleibt, z. B. durch Quellenangabe. Jede anderweitige Vervielfältigung, Verteilung oder Veröffentlichung von Inhalten ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von SUPERMARKTCHECK bzw. dem Urheber/Eigentümer der Inhalte/Werke ist untersagt. Die Genehmigung kann unter info@supermarktcheck.de beantragt werden.

Die vom User zur Verfügung gestellten Inhalte und Werke können von SUPERMARKTCHECK aus speichertechnischen Gründen oder aus Gründen der Gestaltung der Internet-Plattform in Auflösung und Größe umgestaltet werden bzw. in unterschiedliche Rubriken verschoben werden.

V. Keine Gewähr

SUPERMARKTCHECK übernimmt keinerlei Gewähr dafür, dass die Plattform ständig zur Verfügung steht. Insbesondere übernimmt SUPERMARKTCHECK keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und Informationen. SUPERMARKTCHECK kann einen frei bestimmten und angemessenen Zeitraum für technische Arbeiten verwenden und insoweit die Webseiten offline stellen.

SUPERMARKTCHECK übernimmt für die vom User auf der von ihr zur Verfügung gestellten Plattform veröffentlichten Inhalte und Werke, insbesondere deren Vollständigkeit und Richtigkeit, keine Verantwortung. Die vom User eingestellten Inhalte und Werke – sowohl in Textform als auch in Bildform – sind persönliche Inhalte/Werke des Users, zu denen SUPERMARKTCHECK lediglich den öffentlichen Zugang vermittelt, ohne sie sich zu eigen zu machen.

VI. Haftung

Inhalte oder Werke, die Sie auf den Webseiten von SUPERMARKTCHECK lesen oder betrachten, stammen von Dritten. Jeder User erklärt sich damit einverstanden, dass er die Inhalte und Werke auf eigenes Risiko weiter nutzt. Insbesondere erfolgt durch das Abrufen der Inhalte oder Werke keine Beratung oder Auskunft. Die Veröffentlichung von Userinhalten und -meinungen durch SUPERMARKTCHECK stellt keine Meinungsäußerung oder Identifikation von SUPERMARKTCHECK dar.

SUPERMARKTCHECK haftet nicht für Inhalte und Werke, die durch die falsche Zuordnung von Produkten, Preisen und Bildern entstehen. Bei einer offensichtlich falschen Zuordnung dürfen wir Sie bitten, umgehend SUPERMARKTCHECK unter info@supermarktcheck.de zu benachrichtigen.

SUPERMARKTCHECK haftet insbesondere nicht für Inhalte fremder Webseiten, die von SUPERMARKTCHECK verlinkt sind. SUPERMARKTCHECK hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten. Für aus diesen Seiten resultierende Schäden übernimmt SUPERMARKTCHECK keine Haftung.

SUPERMARKTCHECK haftet auch nicht für fremde Inhalte, zu denen SUPERMARKTCHECK lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt. Hierzu zählen z. B. Inhalte anderer Anbieter wie Portale, usw. Hyperlinks, Werbebanner, Produktdaten, Informationen der Firmen und dergleichen stellen keine Empfehlung von SUPERMARKTCHECK für Dritte und deren Leistungen dar. SUPERMARKTCHECK übernimmt keine Haftung für deren Inhalte einschließlich Preise und Verfügbarkeit von Produkten, insbesondere macht sich SUPERMARKTCHECK diese Inhalte nicht zu eigen.

SUPERMARKTCHECK haftet auch nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte eigener redaktioneller Inhalte. Insbesondere erfolgt durch das Abrufen von eigenen Inhalten keine Beratung oder Auskunft. Dies gilt nicht, soweit durch die eigenen Inhalte selbst die Rechte Dritter verletzt werden.

Für technische Störungen oder Schäden haftet SUPERMARKTCHECK nicht. Eine Haftung für Schäden, die durch höhere Gewalt verursacht werden, ist ebenfalls ausgeschlossen.

Ansonsten sind Schadensersatzansprüche – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Ansprüche gemäß §§ 1; 4 Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Übernahme einer Garantie für das Vorhandensein einer Beschaffenheit (Beschaffenheitsgarantie) oder bei einer fahrlässigen wesentlichen Vertragspflichtverletzung von SUPERMARKTCHECK. In keinem Fall haftet SUPERMARKTCHECK über die gesetzlichen Ansprüche hinaus. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit von SUPERMARKTCHECK ist die Haftung auf den vorhersehbaren und typischen Schaden begrenzt. Änderungen der Beweislast sind mit diesen Regelungen nicht verbunden. Soweit die Haftung von SUPERMARKTCHECK ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von SUPERMARKTCHECK.

VII. Datenschutz

Die personenbezogenen Daten des Users werden unter Einhaltung der Vorschriften des Datenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt.

SUPERMARKTCHECK kontrolliert und überwacht jedoch nicht die Inhalte und Werke der User auf den von ihr als Plattform zur Verfügung gestellten Webseiten.

Dem User ist bekannt, dass die von ihm auf den Webseiten von SUPERMARKTCHECK veröffentlichten personenbezogenen Daten und Bilder/Fotos weltweit zugänglich sind, möglicherweise auch in Ländern ohne Datenschutzgesetz.

SUPERMARKTCHECK behält sich vor, personenbezogene Daten an Dritte weiterzugeben, soweit es zur Abwehr von Gefahren für die staatliche und öffentliche Sicherheit sowie zur Verfolgung von Straftaten erforderlich ist. Das gleiche Recht hat SUPERMARKTCHECK bei sonstigem Verdacht eines Mißbrauchs der angebotenen Plattform.

Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen können wir für Werbezwecke, zur Marktforschung und zur Verbesserung unserer Dienste, Nutzungsprofile unter einem Pseudonym auswerten, jedoch nur soweit Sie nicht von Ihrem gesetzlichen Recht Gebrauch gemacht haben, dieser Nutzung Ihrer Daten zu widersprechen. Ein Teil unserer Dienste erfordert es, dass wir sog. Cookies einsetzen. Cookies sind kleine Datenmengen, die Ihr Internetbrowser auf Ihrem Rechner speichert. In Cookies können Informationen über Ihren Besuch auf unserer Webseite gespeichert werden. Die meisten Browser sind standardmäßig so eingestellt, dass sie Cookies akzeptieren. Sie können jedoch Ihren Browser so umkonfigurieren, so dass er Cookies ablehnt oder vorher eine Bestätigung von Ihnen erfragt. Wenn Sie Cookies ablehnen, kann dies allerdings zur Folge haben, dass nicht alle unsere Angebote für Sie störungsfrei funktionieren.

VIII. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen oder Teile einzelner Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt das die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im übrigen nicht.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand ist 87700 Memmingen, soweit der User Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Memmingen, den 31.Oktober 2008